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   LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10 + Berichtigungsbeschluss vom 10.04.2014   

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LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10 + Berichtigungsbeschluss vom 10.04.2014 (https://dejure.org/2014,11016)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.03.2014 - L 3 U 105/10 + Berichtigungsbeschluss vom 10.04.2014 (https://dejure.org/2014,11016)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. März 2014 - L 3 U 105/10 + Berichtigungsbeschluss vom 10.04.2014 (https://dejure.org/2014,11016)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung - Berichtigungsbeschluss

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 9 Abs 1 SGB 7, Anl 1 Nr 2108 BKV
    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - medizinische Voraussetzungen - Konsensempfehlungen - Konstellation C2 - bandscheibenbedingte Erkrankung im Segment L 3/4 - keine Begleitspondylose - fehlender Konsens

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10
    Fehlt eine dieser Voraussetzungen, liegt eine BK 2108 nicht vor (vgl. Urteil des BSG vom 30. Oktober 2007, B 2 U 4/06 R, in SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 5 sowie Urteile vom 18. November 2008, B 2 U 14/07 R und B 2 U 14/08 R, jeweils zitiert nach Juris) und ist nicht anzuerkennen.

    Von diesem Verständnis geht auch das aktuelle Merkblatt des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung zur BK 2108 aus, das für eine zusammenfassende Bewertung der WS-Belastung auf das MDD verweist (BArbBl 2006, Heft 10 S. 30 ff.) Danach sind zwar die arbeitstechnischen Voraussetzungen für eine BK 2108 zu bejahen, wenn die Richtwerte im Einzelfall erreicht oder überschritten werden; umgekehrt schließt aber ein Unterschreiten dieser Werte das Vorliegen der BK nicht von vornherein aus (vgl. BSG Urteile vom 30. Oktober 2007 a. a. O. sowie vom 18. November 2008 a. a. O.).

    Werden die Orientierungswerte jedoch so deutlich unterschritten, dass das Gefährdungsniveau nicht annähernd erreicht wird, so ist das Vorliegen einer BK 2108 zu verneinen, ohne dass es weiterer Feststellungen zum Krankheitsbild und zum medizinischen Kausalzusammenhang im Einzelfall bedarf (vgl. BSG Urteile vom 30. Oktober 2007 a. a. O. sowie vom 18. November 2008 a. a. O.).

    Das BSG hat daher in seinen Entscheidungen vom 30. November 2008 - B 2 U 14/07 R und B 2 U 14/08 R - Modifizierungen zur Anwendung des MDD für notwendig erachtet.

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10
    Ein neuerer, von den Konsensempfehlungen abweichender Stand der wissenschaftlichen Diskussion, d. h. eine neuere wissenschaftlich geprägte Mehrheitsmeinung (vgl. BSG, Urteil vom 27. Juni 2006, B 2 U 13/05 R, in Juris) zu den bandscheibenbedingten Erkrankungen der LWS ist weder von dem Sachverständigen Prof. Dr. G, der als Mitglied der interdisziplinären Arbeitsgruppe über eine besondere Sachkenntnis verfügt, noch von dem Sachverständigen Dr. M, der sich in seinem Gutachten offensichtlich nicht mit den Konsensempfehlungen auseinandergesetzt hat, benannt worden noch dem Senat aus anderen Verfahren bekannt.

    Der Senat geht daher weiterhin davon aus, dass diese nach wie vor den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von Bandscheibenerkrankungen der LWS durch körperliche berufliche Belastungen darstellen (vgl. auch BSG, Urteil vom 27. Oktober 2009, B 2 U 16/08 R, zitiert nach Juris, und Urteil vom 27. Juni 2006, B 2 U 13/05 R, in SozR 4-2700 § 9 Nr. 9).

    Ein fehlender Konsens bedeutet, dass eine von der überwiegenden Mehrheit der kompetenten Fachwissenschaftler getragene Erkenntnis zu einer beruflichen Verursachung nicht vorliegt (vgl. zum Konsens: BSG, Urteil vom 27. Juni 2006 a.a.O.).

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10
    Fehlt eine dieser Voraussetzungen, liegt eine BK 2108 nicht vor (vgl. Urteil des BSG vom 30. Oktober 2007, B 2 U 4/06 R, in SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 5 sowie Urteile vom 18. November 2008, B 2 U 14/07 R und B 2 U 14/08 R, jeweils zitiert nach Juris) und ist nicht anzuerkennen.

    Von diesem Verständnis geht auch das aktuelle Merkblatt des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung zur BK 2108 aus, das für eine zusammenfassende Bewertung der WS-Belastung auf das MDD verweist (BArbBl 2006, Heft 10 S. 30 ff.) Danach sind zwar die arbeitstechnischen Voraussetzungen für eine BK 2108 zu bejahen, wenn die Richtwerte im Einzelfall erreicht oder überschritten werden; umgekehrt schließt aber ein Unterschreiten dieser Werte das Vorliegen der BK nicht von vornherein aus (vgl. BSG Urteile vom 30. Oktober 2007 a. a. O. sowie vom 18. November 2008 a. a. O.).

    Werden die Orientierungswerte jedoch so deutlich unterschritten, dass das Gefährdungsniveau nicht annähernd erreicht wird, so ist das Vorliegen einer BK 2108 zu verneinen, ohne dass es weiterer Feststellungen zum Krankheitsbild und zum medizinischen Kausalzusammenhang im Einzelfall bedarf (vgl. BSG Urteile vom 30. Oktober 2007 a. a. O. sowie vom 18. November 2008 a. a. O.).

  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10
    Fehlt eine dieser Voraussetzungen, liegt eine BK 2108 nicht vor (vgl. Urteil des BSG vom 30. Oktober 2007, B 2 U 4/06 R, in SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 5 sowie Urteile vom 18. November 2008, B 2 U 14/07 R und B 2 U 14/08 R, jeweils zitiert nach Juris) und ist nicht anzuerkennen.

    Das BSG hat daher in seinen Entscheidungen vom 30. November 2008 - B 2 U 14/07 R und B 2 U 14/08 R - Modifizierungen zur Anwendung des MDD für notwendig erachtet.

  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2008 - L 10 U 5965/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10
    Bei nunmehr weiter herunter geschraubten Anforderungen, die eine Verschiebung der Lastgewichte weg von "schweren" Gewichten hin in die Region alltäglicher Gewichte zur Folge hat (vgl. hierzu z. B. das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 25. September 2009, L 10 U 5965/06-, in ASR 2009, 177 ff), kann erst recht nicht von einem gesicherten aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Konsens zur vorliegenden Konstellation ausgegangen werden.
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm:

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10
    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (vgl. BSG in SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 und SozR 4-2700 § 8 Nr. 17) Ein Zusammenhang ist hinreichend wahrscheinlich, wenn nach herrschender ärztlich-wissenschaftlicher Lehrmeinung mehr für als gegen ihn spricht und ernste Zweifel an einer anderen Ursache ausscheiden (vgl. BSG a. a. O.).
  • BSG, 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10
    Der Senat geht daher weiterhin davon aus, dass diese nach wie vor den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von Bandscheibenerkrankungen der LWS durch körperliche berufliche Belastungen darstellen (vgl. auch BSG, Urteil vom 27. Oktober 2009, B 2 U 16/08 R, zitiert nach Juris, und Urteil vom 27. Juni 2006, B 2 U 13/05 R, in SozR 4-2700 § 9 Nr. 9).
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 105/10
    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (vgl. BSG in SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 und SozR 4-2700 § 8 Nr. 17) Ein Zusammenhang ist hinreichend wahrscheinlich, wenn nach herrschender ärztlich-wissenschaftlicher Lehrmeinung mehr für als gegen ihn spricht und ernste Zweifel an einer anderen Ursache ausscheiden (vgl. BSG a. a. O.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2016 - L 4 U 678/15

    Feststellung einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2108

    Die Konsensempfehlungen stellen den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von Lendenwirbelsäulenerkrankungen durch körperliche berufliche Belastungen dar (vgl. dazu z. B. erkennender Senat Urt. v. 24.10.2014 - L 4 U 398/14 - juris Rn. 39; LSG Bayern Urt. v. 22.05.2014 - L 18 U 384/10 - juris Rn. 32 mwN; LSG Hessen Urt. v. 07.04.2014 - L 9 U 121/11 - juris Rn. 34; LSG Berlin-Brandenburg Urt. v. 20.03.2014 - L 3 U 105/10 - juris Rn. 59; LSG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 19.03.2014 - L 5 U 45/09 - juris Rn. 49; Urt. v. 29.01.2014 - L 5 U 3/08 - juris Rn. 99; LSG Sachsen Urt. v. 29.01.2014 - L 6 U 111/11 - juris Rn. 52; LSG Sachsen-Anhalt Urt. v. 18.12.2013 - L 6 U 20/07 - juris Rn. 46; LSG Baden-Württemberg Urt. v. 17.10.2013 - L 10 U 1478/09 - juris Rn. 38; LSG NRW Urt. v. 13.09.2011 - L 15 U 132/09 - juris Rn. 22; vgl. zur Anwendung der Konsensempfehlungen auch BSG Urt. v. 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - juris Rn. 15; Urt. v. 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R - juris Rn. 12, 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2015 - L 4 U 262/13

    Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur

    Die Konsensempfehlungen stellen den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von Lendenwirbelsäulenerkrankungen durch körperliche berufliche Belastungen dar (vgl. dazu z.B. Urteil des erkennenden Senats vom 24.10.2014 - L 4 U 398/14 - juris Rn. 39; LSG Bayern Urt. v. 22.05.2014 - L 18 U 384/10 - juris Rn. 32 mwN; LSG Hessen Urt. v. 07.04.2014 - L 9 U 121/11 - juris Rn. 34; LSG Berlin-Brandenburg Urt. v. 20.03.2014 - L 3 U 105/10 - juris Rn. 59; LSG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 19.03.2014 - L 5 U 45/09 - juris Rn. 49; Urt. v. 29.01.2014 - L 5 U 3/08 - juris Rn. 99; LSG Sachsen Urt. v. 29.01.2014 - L 6 U 111/11 - juris Rn. 52; LSG Sachsen-Anhalt Urt. v. 18.12.2013 - L 6 U 20/07 - juris Rn. 46; LSG Baden-Württemberg Urt. v. 17.10.2013 - L 10 U 1478/09 - juris Rn. 38; vgl. zur Anwendung der Konsensempfehlungen auch BSG Urt. v. 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - juris Rn. 15; Urt. v. 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R - juris Rn. 12, 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2014 - L 4 U 398/14

    Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108; Einwirkungskausalität und

    Die Konsensempfehlungen stellen den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von Lendenwirbelsäulenerkrankungen durch körperliche berufliche Belastungen dar (vgl. dazu z. B. LSG Bayern Urt. v. 22.05.2014 - L 18 U 384/10 - juris Rn. 32 mwN; LSG Hessen Urt. v. 07.04.2014 - L 9 U 121/11 - juris Rn. 34; LSG Berlin-Brandenburg Urt. v. 20.03.2014 - L 3 U 105/10 - juris Rn. 59; LSG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 19.03.2014 - L 5 U 45/09 - juris Rn. 49; Urt. v. 29.01.2014 - L 5 U 3/08 - juris Rn. 99; LSG Sachsen Urt. v. 29.01.2014 - L 6 U 111/11 - juris Rn. 52; LSG Sachsen-Anhalt Urt. v. 18.12.2013 - L 6 U 20/07 - juris Rn. 46; LSG Baden-Württemberg Urt. v. 17.10.2013 - L 10 U 1478/09 - juris Rn. 38; LSG NRW Urt. v. 13.09.2011 - L 15 U 132/09 - juris Rn. 22; vgl. zur Anwendung der Konsensempfehlungen auch BSG Urt. v. 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - juris Rn. 15; Urt. v. 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R - juris Rn. 12, 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2020 - L 4 U 284/18
    Die Konsensempfehlungen stellen nach wie vor den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von LWS-Erkrankungen durch körperliche und berufliche Belastungen dar (vgl. dazu z. B. erkennender Senat, Urteil vom 24.10.2014 - L 4 U 398/14 Rn. 39; LSG Bayern, Urteil vom 22.05.2014 - L 18 U 384/10 Rn. 32 m.w.N.; LSG Hessen, Urteil vom 07.04.2014 - L 9 U 121/11 Rn. 34; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.03.2014 - L 3 U 105/10 Rn. 59; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 19.03.2014 - L 5 U 45/09 Rn. 49; LSG Sachsen, Urteil vom 29.01.2014 - L 6 U 111/11 Rn. 52; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.12.2013 - L 6 U 20/07 Rn. 46; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.10.2013 - L 10 U 1478/09 Rn. 38; LSG NRW, Urteil vom 13.09.2011 - L 15 U 132/09 Rn. 22; vgl. zur Anwendung der Konsensempfehlungen auch BSG, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R Rn. 15; Urteil vom 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R Rn. 12, 14).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2014 - L 1 U 2690/12
    Die Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung entsprechen weiterhin dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft (vgl. Senatsurteil vom 17.02.2014 - L 1 U 3036/13; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.03.2014 - L 3 U 105/10 = UV-Recht Aktuell 2014, 516 und LSG Sachen-Anhalt, Urteil vom 11.07.2013 - L 6 U 59/11 = NZS 2013, 901 mit zustimmender Anmerkung von Dahm, in: juris PR-SozR 22/2013 Anm. 5).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.01.2015 - L 9 U 2539/14
    Die Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung entsprechen weiterhin dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft (vgl. Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteile vom 22.09.2014 - L 1 U 2690/12 - und vom 17.02.2014 - L 1 U 3036/13 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.03.2014 - L 3 U 105/10 - UV-Recht Aktuell 2014, 516 und LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.07.2013 - L 6 U 59/11 - NZS 2013, 901 mit zustimmender Anmerkung von Dahm, in: juris PR-SozR 22/2013 Anm. 5).
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